Ländlicher Raum: Wegebau und Finanzen sind Themen bei "G5"-Spitzentreffen mit Landtagsabgeordneten
Wie können die Probleme des ländlichen Raums gelöst werden? Zur Besprechung grundsätzlicher Themen kommen die Bürgermeister des Mittleren und Oberen Kinzigtals alle vier Monate zusammen. Erstmals waren zwei Landtagsabgeordnete dabei.
Mittleres Kinzigtal. Sie nennen sich eher scherzhaft die "G 5", die Bürgermeister Manfred Wöhrle (Hausach), Matthias Bauernfeind (Oberwolfach), Thomas Geppert (Wolfach) Siegfried Eckert (Gutach) und Siegfried Scheffold (Hornberg).
Die Treffen allerdings haben einen ernsten Hintergrund, nämlich die speziellen Probleme des ländlichen Raums zusammenzutragen und zu beratschlagen, wie sie gelöst werden können.
Da ist es natürlich erfreulich, dass sich die grün-schwarze Landesregierung eben dieses Thema auf ihre Agenda geschrieben hat. Zudem ist in Stuttgart ein Kabinettsausschuss gebildet worden. Und in den beiden Landtagsabgeordneten Sandra Boser (Grüne) und Marion Gentges hat "G5" Politiker, die aus der Region stammen und mit der Problematik bestens vertraut sind.
Hornbergs Bürgermeister Siegfried Scheffold als Gastgeber der Zusammenkunft am gestrigen Freitagnachmittag im Hornberger Rathaus freute sich, dass die Förderung und Unterstützung des Ländlichen Raums mit in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden ist. In dieser ist "eine leistungsfähige Infrastruktur im Ländlichen Raum genauso wie in den urbanen Zentren" festgeschrieben.
Klar ist der Landespolitik, dass der ländliche Raum – und hier stehen das Mittlere und Obere Kinzigtal im Fokus – durch die einerseits großen Flächen, andererseits aber durch die geringe Einwohnerdichte – finanziell unterstützt werden muss.
"Da stehen wir in intensiven Verhandlungen, die Kommunen werden auch weiterhin sehr gut finanziell ausgestattet", erklärte Boser. Das Hauptthema gestern widmete sich den Gemeindeverbindungsstraßen und Hofzufahrten in den Außenbezirken, die zunehmend ein Sorgenkind für die Bürgermeister der Gemeinden sind.
"Diese sind mindestens 40 Jahre alt und müssten dringend saniert werden", brachte Siegfried Scheffold die Problematik auf den Punkt. Inzwischen bestehe ein Sanierungsstau.
Die Zuschüsse vom Land sind demnach seit dem Jahr 2000 gleich geblieben, die Sanierungskosten für die Gemeinden haben sich dagegen verdoppelt. Nicht berücksichtigt sind da noch die Winterdienste. "Das ist vor allem ein Problem im Schwarzwald", sagte Boser. Dieses Thema ist aber im Koalitionsvertrag mit aufgenommen worden. "Es ist wichtig, dass auch die Außenbereiche attraktiv bleiben für die Menschen, die dort leben, es ist daher auch unser Anliegen, dass wir dort weiterkommen", betonte Boser. Allerdings könnten die Zuschussanträge nicht gleich schon in 2017 gestellt werden: "Der Koalitionsvertrag ist auf fünf Jahre ausgelegt", so Boser.
"Attraktiv, stark und lebendig, so stellen wir uns den ländlichen Raum vor", ergänzte Gentges. Die Sanierung der Verbindungswege seien gemeinsam zwischen den Koalitionspartnern vereinbart worden.
"Auch die digitale Infrastruktur im Ländlichen Raum und seine Besonderheiten wollen wir unterstützen", so Gentges. Manfred Wöhrle bat darum, die Themen ernst zu nehmen und entsprechend im Landtag vorzutragen. "Wir werden hartnäckig dranbleiben", betonte Wöhrle.
Siegfried Eckert zeigte sich überzeugt, dass Lösungen gefunden werden. Thomas Geppert und Matthias Bauernfeind waren erleichtert, in Gentges und Boser zwei Landtagsabgeordnete zu haben, die bereit sind, zu helfen. "Ich habe Vertrauen in die Politik", ergänzte Siegfried Scheffold.
In einem Jahr will sich "G 5" mit den beiden Abgeordneten wieder treffen.