Ortschaftsrat: Investor zieht sich zurück / Bauleitplanverfahren "Schöne Aussicht" stockt noch

Hornberg-Niederwasser. Auf das Bauleitplanverfahren "Schöne Aussicht" konnte bis heute "kein Knopf" dran gemacht werden. Erfreulich hingegen ist, dass ein Antrag auf Windkraftnutzung – der SchwaBo hatte berichtet – zurückgezogen wurde.

In der kommunalpolitischen Diskussion ist das Thema schon seit Langem und der Anlass dafür keineswegs neu. Die Rede ist vom Bauleitplanverfahren "Schöne Aussicht", wie es am Montag beim Ortschaftsrat Niederwasser auf der Tagesordnung stand.

"Der Anlass für die Planung ist schon alt", stellte denn auch Ortsvorsteher Bernhard Dold bei Eröffnung dieses Tagesordnungspunktes fest und nahm Bezug auf die vitale Entwicklung des Fremdenverkehrs, der im Bereich des Hotels "Schöne Aussicht" sein Zentrum und zugleich seinen Schwerpunkt hat.

Für den Hotelbetrieb unter dem markanten "Karlstein", welcher einen permanenten Zuwachs zu verzeichnen habe, sei Planungssicherheit außerordentlich wichtig, hatte Ortsvorsteher Dold eingangs betont und brachte einige markante Entwicklungspunkte in Erinnerung. Da man im Gremium gleicher Meinung war, fanden der Vorentwurf des Bebauungsplans sowie die punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes, der Sport, Spiel und Freizeit nachdrücklich unterstützt, ihre einmütige Zustimmung.

Die Räte erhoben die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit einstimmig zum Beschluss.

Ein Antrag auf Windkraftnutzung sei zurückgezogen worden, erfuhren die Kommunalpolitiker bei dieser Gelegenheit von Ortsvorsteher Dold und nahmen dies gern zur Kenntnis, denn die räumliche Nähe von Fremdenverkehrseinrichtungen und Windkraft war notwendigerweise problembehaftet. Wie der SchwaBo im Juli 2015 berichtet hatte, wollte ein Waldbesitzer im Schiffherrenbühl im Wald oberhalb von Niederwasser eine Windkraftanlage bauen und hatte einen entsprechenden Antrag auf einen Vorbescheid gestellt. Die Anlage sollte direkt hinter dem Hotel "Schöne Aussicht" stehen.

Von kommunaler Seite seien damit die Voraussetzungen für eine zukunftsträchtige Entwicklung in diesem Bereich geschaffen worden, waren sich die Räte einig und empfahlen dem Hornberger Gemeinderat, dem Projekt die Zustimmung zu erteilen.

Bernhard Dold brachte verschiedene Termine für die Beantragung von Fördermitteln für Land- und Forstwirtschaft in Erinnerung und nannte unter anderem den 30. September als letztes Datum für die Abgabe von Anträgen für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum.

Zur Beförderung der Schüler und Kindergarten-Kinder nach den Ferien versicherte der Ortsvorsteher, dass alles entsprechend dem Bedarf geregelt werden konnte. Dold berichtete von der Abnahme der Straßenbauarbeiten im Niedergieß und sprach sich lobend über die kurze Bauzeit und gute Ausführung aus.

Am 5. Oktober wolle man die Wünsche an den Haushaltsplan 2017 formulieren, so der Ortsvorsteher, wobei er aber auch feststellte, dass etliche Beschlüsse aus der Vergangenheit noch nicht realisiert wurden, obwohl die Projekte doch recht bescheiden gewesen seien. Vordringlich wie eh und je sah man im Ortschaftsrat die Sanierung von Straßen. Eventuell werde man eine Ortsbesichtigung vornehmen, um für die Dringlichkeitsliste eine Reihenfolge festzulegen, hieß es.