Ruhig wird es um das Freibad noch lange nicht. Foto: Schwannauer

Vorwurf: "Sitzung soll in eine Richtung gelenkt werden". Fraktionen widersprechen.

Hausach - In einem offenen Brief hat sich die Bürgerinitiative Hausach vor der Gemeinderatssitzung am Montagabend an die Ratsmitglieder gewandt. Darin wirft sie Bürgermeister Wöhrle vor, die Sitzung "in eine Richtung lenken zu wollen".

Die Bürgerinitiative Hausach (BIHA) nimmt darin Bezug auf eine E-Mail von Bürgermeister Manfred Wöhrle, die dieser am Freitag vor der Sitzung an alle Gemeinderäte verschickte. Sie diente der Vorinformation zum Tagesordnungspunkt drei "Freibadplanung" und liegt dem Schwarzwälder Boten genau so wie der offene Brief der BIHA vor.

Die Initiative schreibt in dem Brief, dass die Räte in der Mail gebeten würden, die Planung des Büros Fritz "kritisch zu hinterfragen", jedoch gleichzeitig dazu aufgefordert worden seien, "das Konzept von Lehmann schnellstens zum Beschluss gebracht werden müsse". "Als Argument wurde angeführt, dass das Büro Lehmann sonst Schadensersatzansprüche für einen entgangenen Gewinn geltend machen könnte, außerdem wäre ein Wechsel des Planers verfahrenstechnisch nicht mehr möglich, da das Büro Lehmann schließlich den Wettbewerb gewonnen hat", schreibt die BIHA weiter.

In der Gemeinderatssitzung nahm Bürgermeister Wöhrle Stellung zu den Vorwürfen und zeigte sich verwundert über den Brief, den er nicht verstehe und der Aussagen enthielte, "die einfach falsch sind", wie er sagte.

Tatsächlich werden in der Mail, auf die sich die BI bezieht, eventuell Schadensersatzansprüche seitens des Büros Lehmann nicht erwähnt, wohl aber Zweifel an den Kostenangaben des Entwurfs von Fritz Planung. So sei die Unterbringung der Technik in dem alternativen Entwurf ungeklärt und werde auf jeden Fall weitere Kosten verursachen. "Eindeutig ist auch, dass die Verdopplung der Wasserfläche erhöhte Folgekosten nach sich ziehen wird", schreibt Wöhrle weiter.

Bei der BIHA entstand aufgrund dieser Aussagen der Eindruck, dass "die Sitzung in eine Richtung gelenkt werden soll", wie sie schreibt und meint: "Mit unserem demokratischen Grundverständnis hat dies nicht mehr viel zu tun." Sie fordert die Räte auf: "Sollten Sie nach der Vorstellung durch Herrn Fritz und der Befragung des Konzepts der BIHA zu der Überzeugung kommen, dass unser Konzept das für Hausach bessere ist, hoffen wir, dass Sie die Courage besitzen, Ihre eigene Meinung trotz aller ›Zwänge‹ zu vertreten."

In der Ratssitzung nahm die SPD zu dem Brief Stellung. "Kritisch zu hinterfragen ist die oberste Pflicht eines Gemeinderats", sagte Brigitte Salzmann als Sprecherin der Fraktion. "Das haben wir bei der Planung Lehmann getan, denn sonst hätte es keine Überarbeitung gegeben. Und wir werden genauso kritisch bei der Planung von Herrn Fritz nachfragen." Zu den von der BIHA erwähnten "Zwängen" meinte Salzmann: "Der Gemeinderat unterliegt natürlich bestimmten Vorgaben, sowohl rechtlichen wie auch finanziellen. Ansonsten sind die Gemeinderäte der SPD-Fraktion aber Manns und Frau genug, selbst nachzudenken."

Karin Rosemann von der Grünen Liste schloss sich dem an und fügte hinzu: "Ich versuche seit 20 Jahren einen guten Job zu machen und ich werde das weiter so tun."

Frank Breig (CDU) widersprach auf Anfrage das SchwaBos der Aussage des offenen Briefs, die Räte hätten nicht gewusst, dass das Büro Lehmann und Kannewischer bei der Sitzung anwesend sein würden. "Wir wussten das", erklärte er. Gleichzeitig gibt er aber zu, dass in der Mail von eventuellen Schadensersatzansprüchen seitens des Büros Lehmanns im Fall eines Planerwechsels zwar nichts steht, das Thema aber immer wieder mal mit der Gemeindeverwaltung besprochen worden sei. Breig bedauerte, dass aufgrund des offenen Briefs nun der Eindruck entstehe, "dass wir unter Zwang handeln, wenn wir gegen den BI-Entwurf stimmen und nicht aus Überzeugung.".

" Wir haben uns über die Jahre, in denen wir das Projekt jetzt schon begleiten, eine eigene Meinung gebildet. Ich fühle mich gut informiert und vorbereitet", betonte das Ratsmitglied.