Haslacher Gremium nimmt Stand zur Kenntnis
Haslach (cko). Gut besucht ist die Gemeinderatssitzung in Haslach am Dienstagabend gewesen. Vorgesehen war, dass ein Experte der Telekom im Gremium den momentanen Stand des Breitband-Ausbaus aus Sicht des Netzbetreibers darstellt. Leider äußerte sich die Telekom laut Bürgermeister Philipp Saar nur per E-Mail zum Thema.
Im Mai ist die Stadt Haslach als eine von 45 Kommunen der Breitband Ortenau beigetreten (wir berichteten mehrfach über das Vorhaben). Peter Lassahn, Geschäftsführer der Breitband Ortenau, stellte nun den aktuellen Stand dar. Jede Kommune werde angeschlossen, auch die unterversorgten Gebiete. Bis Ende des Jahres soll auch das Ortsnetz Haslach fertig geplant sein, ein Netzbetreiber werde gesucht und mit Sicherheit auch gefunden. Wichtig sei, dass das Backbone-Netz da sei, wenn Glasfaser im Ort verlegt werde.
Es sei zwar wünschenswert, den Bau in maximal vier Jahren abzuschließen. "Die Realität sieht leider anders aus", so Lassahn. Das liege beispielsweise daran, dass die Ortsnetze von den einzelnen Gemeinden selbst finanziert werden müssten. Ob auch die entlegeneren Höfe mit Glasfaser versorgt würden, habe die Gemeinde zu entscheiden. Saar verwies auf eine Aussage von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl, der vorhabe "den letzten Hof mit Glasfaser zu versorgen". "Wir werden uns dem nicht in den Weg stellen", sagte Saar. Auf Nachfrage von Michaela Vetter (CDU) erklärte Lassahn, dass jede Kommune mindestens zwei Übergabepunkte vom Backbone- zum örtlichen Netz erhalten werde. Es hänge vom Betreiber ab, ob sie genutzt werden.
Saar gab die Informationen der Telekom weiter, nach der 5000 Meter Glasfaser verlegt worden sind und 14 Multifunktionsgehäuse aufgestellt werden sollen. Die Inbetriebnahme könne Ende 2017 erfolgen. Die Gehäuse sollen noch verschönert werden.
Hukla-Parkplatz
Einstimmig fiel die Entscheidung dafür, den Auftrag zur Neugestaltung des Parkplatzes auf dem ehemaligen Hukla-Areal an die Firma Knäble aus Biberach zu vergeben. Mit veranschlagten 931 840 Euro war sie die günstigste Bieterin für die Maßnahme. Hinzu kommen noch die Aufwendungen für Begrünung und die Ingenieurskosten, sodass die Gesamtkosten ungefähr 1,2 Millionen Euro betragen werden. Voraussichtlich wird die Maßnahme im Rahmen des Stadtsanierungsprogramms mit 506 250 Euro gefördert. Im Vermögenshaushalt der Stadt für 2017 stehen für das Projekt 500 000 Euro zur Verfügung. Die restlichen Mittel werden in den Vermögenshaushalt 2018 eingestellt.
Musikschule
Das Gremium stimmte ebenso einstimmig einer Änderung des Gesellschaftervertrags der Musikschule Offenburg/Ortenau zu, laut der an die Stelle des Elternbeirats ein Beirat treten soll. Dieser soll neben einer unterstützenden auch eine fördernde Funktion haben, also ähnlich wie ein Förderverein agieren.
Pflegestützpunkt
Die Mitfinanzierung des Pflegestützpunkts Ortenaukreis, Außenstelle Kinzigtal, durch die Gemeinde wird laut einstimmigem Beschluss des Gremiums auf 35 Cent pro Einwohner und Jahr erhöht. Dieses wurde auch durch rechtliche Änderungen nötig. Der Anteil wurde seit 1995 nicht mehr angehoben.
Windkraft
Der Regionalverband Mittlerer Schwarzwald hat die ursprünglich geplanten Vorranggebiete für die Windkraft erneut überprüft. Daraufhin wurden die bisher vorgesehenen Bereiche Eschgrund/Ellengrund, Hofstetter Eck und Urenkopf aus dem Regionalplan der Vorranggebiete herausgenommen. Das nahm der Stadtrat zur Kenntnis.
