Vortrag: Peter Welz vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge spricht in Ettenheim
Peter Welz sieht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf einem guten Weg. Asylanträge könnten mittlerweile deutlich schneller bearbeitet werden, sagte der Freiburger Referatsleiter am Donnerstagabend im Ettenheimer Bürgersaal.
Ettenheim. Welz, vom CDU-Ortsvorsitzendem Klaus Keller vor zwei Dutzend Interessierten begrüßt, sieht das BAMF als "eine Behörde im Wandel". Die vielfältigen Investitionen, die der Bund in den vergangenen anderthalb Jahren für eine schnellere Abwicklung der Asylverfahren leiste, machten ihm Mut: "Ich hätte nicht erwartet, dass inzwischen das machbar sein könnte, was wir erreicht haben", sagte Welz, der sich deshalb mit der Kanzlerin einig ist: "Wenn ein Land das schafft, dann Deutschland."
Welz zeigte sich zufrieden, dass das BAMF seit einiger Zeit aus den (negativen) Schlagzeilen heraus sei. Die Unterstützung, personeller und materieller Art sei für ihn und seine Mitarbeiter "sehr motivierend" für weitere wichtige Aufgaben – beispielsweise die Integration der Flüchtlinge. "Ein Traum ist in Erfüllung gegangen", so Welz, der sich mit rund 80 Mitarbeitern seit 2016 in der neu eingerichteten BAMF-Außenstelle Freiburg um eine möglichst zügige Abwicklung der Verfahren und eine individuelle Ansprechmöglichkeit auch für Ehrenamtliche bemüht.
Welz begann seinen Einblick in die viel beachtete Thematik Abwicklung von Asylverfahren mit einem Rückblick ins Jahr 2014. Damals hätten bundesweit 390 Entscheider 200 000 Antragstellungen zu bearbeiten gehabt. "Illusorisch, das zu bewerkstelligen", so Welz. Mit der Amtsniederlegung von Präsident Manfred Schmidt im September 2015 (Welz: "Ein einsamer Rufer in der Wüste") sei "plötzlich alles möglich geworden, was zuvor als nicht machbar dargestellt wurde", so Welz. Habe man sich zuvor nur von Priorität zu Priorität gehangelt, habe man durch gewaltige personelle Aufstockungen – aktuell gibt es bundesweit 3100 Entscheider, also das Achtfache von 2014 – sowie durch die Einrichtung zusätzlicher Außenstellen wie Freiburg dem Anstieg der Asylanträge Rechnung getragen. "2007 gab es bundesweit 20 000 Asylverfahren pro Jahr; 2015 dieselbe Anzahl pro Tag", verdeutlichte Welz die enorm gestiegenen Herausforderungen.
Noch seien zwar nicht alle anhängigen Verfahren abgearbeitet, "die Bergspitze" aber seit Oktober überschritten. Pro Tag schaffe das BAMF derzeit 4 000 Entscheidungen, vor wenigen Jahren seien es gerade mal 600 gewesen.
Im Laufe des Jahres sollen dann alle noch offenen Anträge abgearbeitet sein. Während die Wartezeit auf die Bearbeitung des Asylantrags vor nicht allzu langer Zeit bei merh als sieben Monaten gelegen habe, sei erklärtes Ziel nun zwei bis drei Monate. Stark verbessert sieht Welz auch das "Rückkehr-Management" für Menschen, die keine Chance auf ein Bleiberecht haben. "Dann muss die Integration der mit Bleiberecht Versehenen wieder in den Mittelpunkt rücken", so Welz. Integrationskurse, berufsbezogene Sprachkurse, Praktika seien da tauglich. Grundsätzlich mache er die Erfahrung, dass "viele Flüchtlinge gerne arbeiten".
In der Fragerunde, die zeitlich deutlich mehr Raum einnahm als der Vortrag, wurden Aspekte der Integrationsmöglichkeiten erörtert. Herauszuhören war, dass in vielem der deutsche Amtsschimmel schon noch gewaltig wiehere. Beate Kostanzer von der Ettenheimer Willkommensinitiative Neustart bedauerte, dass ein bereits geplanter Integrationskurs aus eben solchen Gründen nicht gestattet worden sei. Ein ehrenamtlich Tätiger aus Kenzingen ("Mein Ehrenamt ist längst zum Fulltime-Job geworden") sah sich in so manchem Hilfe-Ersuchen von den Ämtern allein gelassen. Auch eine Engagierte aus Kappel-Grafenhausen beklagte, das Problem mit den Flüchtlingen sei "inzwischen ganz unten", sprich bei den Gemeinden angekommen. "Von oben" warte man bisweilen vergeblich auf Hilfe.