Ausschuss einigt sich schnell / 1,3 Millionen Euro für Altdorfer Projekt
Ettenheim (red/fx). Lediglich zwei Sitzungen hat es gebraucht, bis der Haushaltsausschuss den Entwurf für das Jahr 2017 vorberaten und dem Gemeinderat einstimmig empfohlen hatte, das Zahlenwerk zu beschließen.
Wie berichtet, waren die Rahmendaten für die Beratung des Haushalts 2017 erneut sehr gut. Die Steuereinnahmen liegen auf hohem Niveau. Gebührenerhöhungen sind laut Stadtverwaltung nicht vorgesehen, mit Ausnahme der Wasser- und Abwassergebühren, die neu kalkuliert werden. Nach Abschluss der Vorberatungen hat der Verwaltungshaushalt ein neues Rekordvolumen von 31,7 Millionen Euro. Dem Vermögenshaushalt können 2,06 Millionen Euro aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden.
Im Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 8,6 Millionen Euro soll auch im kommenden Jahr erneut kräftig investiert und Mehrwert geschaffen werden. Die größte Einzelmaßnahme ist die Mehrzweckhalle Altdorf – die alte, die Münchgrundhalle, wird abgerissen und durch eine neue ersetzt. Für das Bauvorhaben mit insgesamt 3,4 Millionen Euro sind im kommenden Jahr 1,3 Millionen Euro vorgesehen. Für den Abschluss der Sanierungsarbeiten der Mehrzweckhalle Münchweier sind 422 000 Euro eingeplant.
In den Straßen- und Brückenbau fließen 1,3 Millionen Euro, in die Straßenbeleuchtung 162 000 Euro und in die Abwasserbeseitigung 1,16 Millionen Euro. Größere Maßnahmen in diesen Bereichen sind unter anderem das neue Baugebiet "Am Sportplatz" in Ettenheimweiler und die Kirchbergsanierung in Münchweier. Für die Unterbringung von Kindergartenkindern werden 551 000 Euro bereitgestellt, für die von Asylbewerbern 300 000 Euro.
Zur Finanzierung der Maßnahmen werden aus den Rücklagen 1,5 Millionen Euro entnommen. Die Netto-Neuverschuldung liegt bei 556 000 Euro. Die ist laut Verwaltung "auch deshalb vertretbar, weil die Stadt in den vergangenen Jahren kräftig Schulden getilgt hat". Der überwiegende Teil der Neuverschuldung fällt im Abwasserbereich an, in dem eine Refinanzierung über Gebühren und Beiträge erfolgt. Auch beim Eigenbetrieb Versorgung wird 2017 mit rund 1,5 Millionen Euro ordentlich investiert.
Durch das zügige Ende der Beratungen entfallen die für Donnerstag, 8., und Montag, 12. Dezember, vorgesehenen Sitzungen des Haushaltsausschusses.
